Mitte: Großstadtflair und Kiezleben

DIE

DIE BEZIRKSBRÜRGERMEISTERIN 4 haben wir in Mitte konkret – an Trends, an Konflikten. Als wir einen Friedhofsbereich für islamische Bestattungen einrichten wollten, wollte die Alevitische Gemeinde auch einen Teil. Da muss es Schlichtungsgespräche geben, müssen Lösungen ausgehandelt und akzeptiert werden. • Wie sehen Sie Mitte unter den Berliner Bezirken? Es ist schade, dass es die Innenstadt- Außenstadt-Debatte gibt. Wir haben besondere, prominente Orte mit der historischen Mitte, sind aber wie jede Großstadt geprägt von großer Heterogenität – und wir haben durchaus breite Bevölkerungsschichten, die in echter Armut leben. • Sie waren kurz in der Bundespolitik tätig, nützt Ihnen das? Beim Start hat mir sehr geholfen, dass ich weiß, wie BVV, Landespolitik, Bundestag funktionieren. Auch wenn ich vielleicht nicht jede Straße und jeden Vorgang kenne, über Zuständigkeiten und Haushaltsrecht weiß ich Bescheid. • Jeder will nach Mitte und in Mitte sein - vom Tourist bis zum Rechtsanwalt oder dem Berlin-Marathon… Mitte ist intensiver, es steht oft alles in der Zeitung, weil die Journalist*innen hier sind. Diskutieren wir über eine Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel, sitzen zehn Verbände mit am Tisch. • Bleibt noch genügend Raum für sozial Schwächere? Es gibt soziale Erhaltungsgebiete, Millieuschutz, neu in Bad- und Müllerstraße. Kann das vor Verdrängung schützen? Das hat schon Wirkung, auch wenn wir Trends nicht komplett aufhalten können. Die stadtplanerischen Instrumente nutzen wir so stark wir können. Um Zweckentfremdung von Wohnraum wird erheblich gestritten, wir strengen auch Klagen an. Wir sind nicht gegen Tourismus, aber wir verteidigen den Wohnraum für die Berlinerinnen und Berliner. • Auch um Platz für Mobilität wird hart gerungen. Der Platz ist begrenzt. Der Fahrradverkehr nimmt seit Jahren zu, da ist es eine Flächengerechtigkeitsfrage, wenn mehr Radspuren eingerichtet werden. • Wie bewegen Sie sich fort? Ich bin begeisterte ÖPNV-Nutzerin, habe dazu einen Elektroroller. Fürs Radfahren sind meine Wege zu weit. Ich freue mich jetzt auf mein Dienst-E-Rad. Mir steht auch ein Dienstwagen zu, aber den brauche ich wirklich nicht. • In Ihrer ersten Rede vor der BVV bezeichneten Sie Politik als Dauerkrisenmanagement. Sind Sie eine gute Krisenmanagerin? Ob ich meine Arbeit gut mache, müssen andere sagen. Wenn etwas regulär läuft, wenn die Bürgerinnen und Bürger keine Sorgen haben, kommen sie nicht zu uns. • Welche Krisen mussten Sie als Stadträtin bewältigen? Meine Erkenntnis durch Flüchtlingskrise, Corona, Ukraine-Krieg als Schulstadträtin war: Es werden immer Leute zu uns kommen, die ins Schulsystem einsteigen in unterschiedlichen Jahrgängen mit unterschiedlichen Vorerfahrungen und die älter als ihr Schulstand sind. Wir werden immer Bildungsberatung vorhalten müssen. Das ist das neue Normal. Wir reden immer nur über Unterbringung, solche Probleme werden oft unterschätzt. Auch unsere Bürgerämter sind stärker belastet durch die zu uns kommenden Menschen. Ich bin stolz, dass wir mit der Schulaufsicht, dem Amt für Weiterbildung und Kultur, VHS und Jugendamt für Kinder, die in anderen Bezirken auf Wartelisten stehen, eine Möglichkeit des Deutschlernens gefunden haben – am Vormittag in Jugendeinrichtungen, an die sie so gleich herangeführt werden, mit deutschen und ukrainischen Dozent*innenpaaren. • Eine funktionierende Verwaltung wird auch an Bürgerämtern gemessen. Der Senat übernimmt jetzt die Finanzierung des Bürgeramtes Kloster straße, warum? Der Senat hatte das Bürgeramt im Wahlkampf 2021 für zwei Jahre eröffnet, weil andere Bürgerämter überlastet waren – und sich jetzt bereit erklärt, weiter die Kosten zu tragen. Wir hoffen, dass es ein dauerhafter Standort wird, er ist aber relativ teuer. • Einen Bürgeramtstermin sollte man bekommen innerhalb von … …von 14 Tagen, heißt das offizielle Ziel. Ich weiß, dass das zur Zeit unrealistisch und es digital sehr schwierig ist. Viele sagen, es sei klüger, hinzugehen. Trotz schwierigen Haushalts soll es zusätzliche Stellen geben. Das hat hohe Priorität. • Die Veranstaltung Rathaus vor Ort auf dem Leopoldplatz bot „Politik zum Anfassen“. Wollen Sie das wiederholen? Ich fand es toll und hatte den Eindruck, dass es anderen auch so ging und habe Lust gespürt, das zu wiederholen – ob einmal im Jahr auf dem Leo oder ob wir touren durch den Bezirk, ist noch offen. • Mitte hat drei Rathäuser. Soll am Alexanderplatz ein Rathaus der Zukunft für den gesamten Bezirk entstehen? Ich fürchte, dass es nicht für alle reichen wird. Nach jetziger Planung gehen vier Geschäftsbereiche in das Rathaus der Zukunft Ende der 20er/Anfang der 30er Jahre. Traditionell ist der Mathilde-Jacob- Platz Sitz der Bürgermeisterin, das werden wir erhalten und auch die Müllerstraße, allerdings den teuer angemieteten Standort in der Karl-Marx-Allee aufgeben. • Fühlen Sie sich wohl am neuen Arbeitsplatz? Was haben Sie mitgebracht? Ich fühle mich sehr wohl mit der Turmstraße vor der Tür, habe mir selber den Tisch (mit massiver Holzplatte) geleistet, weil ich denke, dass man am Arbeitsplatz viel Zeit verbringt. Ich merke (lächelt), dass alle gerne bei mir am Tisch sitzen. • Wie entspannen Sie? In meinem Garten. Ich stelle meine Kosmetik und Tees selber her. Mein Gemüseanbau ist durchschnittlich, aber bei Kräutern bin ich stark. Gespräch: Birgit Nößler